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Neue Aufkleber und Einweihung mit der Liga der Wohlfahrtsverbände

Am heutigen Montag, dem 14.12.2020, haben wir zwei neue Menschenrechte-Aufkleber in die Pirnaer Altstadt gebracht. Den ersten haben wir gemeinsam mit Daniel Fuchs von der Liga der Wohlfahrtsverbände im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge aufgebracht und eingeweiht. Den zweiten haben wir dann auf der Dohnaischen Straße / Ecke Lange Straße aufgebracht. Mit dabei waren heute – auflagenkonform mit Maske und Abstand – Ina, Bärbel, Dieter und Johannes vom Organisationsteam.

Artikel 25 – Recht auf Wohlfahrt

Den ersten Aufkleber für heute haben wir auf der Jacobäerstraße, am Eingang zur Fußgängerzone der Altstadt aufgebracht. Er repräsentiert Artikel 25 der Allgemeinen Menschenrechte, das Recht auf Wohlfahrt. Als Vertreter der Pat:innen, der Liga der Wohlfahrtsverbände, war Daniel Fuchs vor Ort. Begleitet wurde die kleine Zusammenkunft zudem von der Polizei Pirna. 

Artikel 17 – Recht auf Eigentum

Nachdem der obige Termin beendet war ging es weiter. Auf der Dohnaischen Straße, gegenüber von Kaffee Schmole Nachf., haben wir den Aufkleber für Artikel 17 der Allgemeinen Menschenrechte angebracht, dem Recht auf Eigentum. Hier steht als Pate der Soroptimist Club Pirna. 

72 Jahre Erklärung der Allgemeine Menschenrechte

Die gesamte Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 in der diskriminierungssensiblen Fassung von Amnesty International finden Sie mit diesem Link. Dort sind zu jedem Artikel auch die Pat:innen gelistet. Klicken Sie auf die entsprechenden Links, um mehr über sie zu erfahren und zu lesen, warum sie die Aktion „Mensch Pirna“ unterstützen.

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Pat:innen

Klaus-Peter Hanke

Der Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist die Grundlage unseres gemeinsamen und friedlichen Zusammenlebens. Diese fundamentale Aussage sollte für uns jeden Tag aufs neue mit Leben erfüllt werden. Dieses erste und oberste Gebot der Mitmenschlichkeit dürfen wir niemals infrage stellen.

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Pat:innen

Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V.

Der RAV ist ein bundesweiter Zusammenschluss von Rechtsanwält*innen.

Seit seiner Gründung im Jahr 1979 tritt der RAV für das Ziel ein, Bürger- und Menschenrechte gegenüber staatlichen, wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Machtansprüchen zu verteidigen und auf eine fortschrittliche Entwicklung des Rechts hinzuwirken.

Ein besonderes Augenmerk lag und liegt dem RAV stets auf dem Versammlungsrecht, wie es in Artikel 20 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte formuliert ist. Das Versammlungsrecht ist oft besonderen Angriffen durch staatliche Stellen ausgesetzt. Versammlungen sind es aber auch, die etwas bewegen, die Menschen zusammen bringen, wo wir uns organisieren und zusammen für unsere Rechte auf die Straße gehen können. Deswegen werden wir das Versammlungsrecht stets verteidigen. Unteilbar, für eine freie, solidarische und mutige Gesellschaft!

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Kleben und Einweihen: Mit Vertreterinnen des RAV und der VDJ

Im weiteren Verlauf des 11.12.2020 haben wir weitere Aufkleber in der Altstadt von Pirna aufgebracht. Vom Organisationsteam vertreten waren Ina, Nino und Johannes. Aufgeklebt wurden die Bodenaufkleber für die Artikel 6, Artikel 10, Artikel 20, Artikel 22 und Artikel 27. Der Rest folgt dann in der kommenden Woche, natürlich unter verschärften Auflagen. Geklebt wird dann nur zu zweit. Pat:innen-Termine werden ebenfalls nur von einer Person aus dem Organisationsteam wahrgenommen. Heute mit dabei waren außerdem Anne Nitschke (RAV und VDJ)* und Irene Seifert (VDJ)*. 

Fünf weitere Menschenrechte-Aufkleber in der Pirnaer Altstadt

Angefangen haben wir auf der Gerichtsstraße mit dem Aufkleber für Artikel 20 „Versammlungs- und Vereinigungsrecht“. Hier haben uns Anne Nitschke und Irene Seifert bereits begleitet. Als Pate für diesen Artikel steht der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV). 

Dann ging es auf die Dr.-Wilhelm-Külz-Straße, wo auf Höhe der Tafel der Aufkleber für Artikel 22 „Recht auf soziale Sicherheit“ angebracht wurde. Als Pat:innen steht hier die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. (VDJ); mit unseren beiden Begleiterinnen waren also auch hier Vertreterinnen des Vereins zugegen. Diese zwei Stationen waren wieder als Kundgebungen realisiert worden – angemeldet, genehmigt und von der Polizei begleitet.

Die restlichen drei Aufkleber wurden von Nino und Johannes ohne Kundgebungen platziert. Als erstes der für den Artikel 27 „Freiheit des Kulturlebens“ auf der Oberen Burgstraße, Höhe Uniwerk. Der Uniwerk e.V. ist Pate für diesen Artikel und den entsprechenden Sticker.

Anschließend ging es auf die Grohmannstraße, wo zuerst auf Höhe des Vodafone-Shops der Sticker für Artikel 6 „Anerkennung als Rechtsperson“ aufgebracht wurde. Hier hatten wir ein kleines Gespräch mit einer interessierten Schülerin, die uns Fragen zur Aktion „Mensch Pirna“, zu den Menschenrechten und artverwandten Themen stellte.

Als alle Fragen beantwortet waren und wir darüber das abschließende Foto für Artikel 6 vergaßen gingen wir weiter zur Kreuzung Grohmannstraße / Jacobäerstraße. Dort haben wir auf Höhe der Postsäule den für heute letzten Menschenrechte-Aufkleber aufgebracht: Artikel 10 „Anspruch auf faires Gerichtsverfahren“.

Viel Spaß beim Entdecken der Menschenrechte in Pirna! 🙂

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* RAV = Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V., VDJ = Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. 

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Einweihung von Artikel 18 mit den Pat:innen

Am heutigen Freitag, dem 11.12.2020, haben sich Ina und Johannes von Mensch Pirna mit den Vertreter:innen der christlichen Kirchgemeinden Pirnas getroffen, um den Aufkleber für Artikel 18 der Allgemeinen Menschenrechte einzuweihen. Dieser steht für die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. 

Treffen mit den Kirchgemeinden für Mensch Pirna

Wir haben uns 9:30 Uhr vor der Marienkirche in der Pirnaer Altstadt zusammengefunden, um im Rahmen einer angemeldeten und genehmigten Kundgebung den Bodenaufkleber für Artikel 18 der Allgemeinen Menschenrechte einzuweihen. Natürlich fand dies unter Auflagen statt – Maske und Mindestabstand. Dass wir dies eingehalten haben, zeigen nicht nur die Fotos der kurzen Veranstaltung, auch wurde diese von der Polizei Pirna begleitet.

Als Vertreter der Kirchgemeinden Pirnas waren vor Ort:

  • Johannes Scheel – Adventgemeinde
  • Johannes Berchner – Landeskirchliche Gemeinschaft (Oase)
  • Benjamin Nitsch – Jesusgemeinde
  • Cornelius Epperlein – Ev.-luth. Kirchgemeinde
  • Benno Kirtzel – Katholische Kirche
  • Hartmut Kreysig – Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde
  • Christof Keyn – Freie evangelische Gemeinde

Zudem freuen wir uns, dass Maria Hacke als Vertreterin der Landeskirchlichen Gemeinschaft (Oase) zugegen war, Fotos gemacht und diese veröffentlicht hat. So finden Sie die Eindrücke der heutigen Zusammenkunft nicht nur hier auf der Webseite sowie auf unseren Facebook-, Instagram– und Twitter-Kanälen, sondern auch auf den Kanälen der Oase, z. B. hier.

Aufarbeitung der „Mensch Pirna“-Aktion in der Sächsischen Zeitung

Vor Ort war auch ein Vertreter der Sächsischen Zeitung, der reichlich Fotos gemacht hat. Eines davon wird wohl in den kommenden Tagen in der Zeitung landen. Dann freuen wir uns über eine entsprechende Berichterstattung zu „Mensch Pirna“ und unserem Anliegen, anlässlich des gestrigen Jubiläums der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte selbige den Pirnaer:innen etwas bekannter zu machen.

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SPD

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind unsere Grundwerte. Sie bleiben unser Kriterium für die Beurteilung der politischen Wirklichkeit, Maßstab für eine bessere Ordnung der Gesellschaft, Orientierung für das Handeln der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. 

Auch wir als SPD beteiligen uns an den Aktionstagen der Pirnaer Zivilgesellschaft anlässlich des 72. Jubiläums der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Für uns ist klar, dass die Menschenrechte unumstößlicher Bestandteil unseres Zusammenlebens sind und mit aller Kraft verteidigt und gewürdigt werden müssen. 

Wir unterstützen gern den Artikel 21 zu allgemeinen, freien und gleichen Wahlen. Wir als Sozialdemokrat*innen kämpfen seit unserer Gründung von 150 Jahren unermüdlich für ein umfangreiches Wahlrecht. Sowohl bei der Abschaffung des Klassenwahlrechts als auch bei der Einführung des Frauenwahlrechts wussten uns die Demokrat*innen immer an ihrer Seite. Ein freies Wahlrecht ist jedoch keine Selbstverständlichkeit, wie die Regime der DDR und das Nazi-Regime eindrücklich gezeigt haben. Freies Wahlrecht ist in vielen Ländern der Welt auch heutzutage nicht selbstverständlich.

Deswegen gilt für uns nach wie vor: Wir kämpfen mit allen, die unsere Werte teilen, für eine offene, freie, demokratische und vor allem solidarische Gesellschaft. In Pirna, in Sachsen, in Deutschland, in Europa und in solidarischer Unterstützung weltweit. 

Webseite: www.spd-soe.de
Facebook: @spd.soe
Twitter: @SoeSpd
Instagram: @spdsoe 

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Uniwerk e.V.

Der Uniwerk e.V. ist Pate für Artikel 27, Freiheit des Kulturlebens.

Webseite: uniwerk.de

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Pat:innen

AKuBiZ e.V.

Die Menschenrechte gelten immer und dürfen nie geändert oder anderen Menschen vorenthalten werden. So sieht es Artikel 30 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vor.

Nach den Terroranschlägen am 13. November 2015 in Paris rief Frankreich den Ausnahmezustand aus und änderte das Notstandgesetz. Die Möglichkeiten, beispielsweise Hausarrest zu verhängen, Durchsuchungen, insbes. von elektrischen Geräten, ohne richterliche Anordnung durchzuführen oder Demonstrationen zu verbieten, wurden wesentlich ausgeweitet. Diese Maßnahmen betreffen das Recht der Privatsphäre, die Bewegungsfreiheit und die Versammlungsfreiheit. Im Dezember 2015 fanden im Vorfeld der UN-Klimakonferenz in Paris Hausdurchsuchungen bei Klimaktivist*innen auf Grundlage des Notstandsgesetzes statt. Ein Zusammenhang zu Terrorismus bestand nicht. Über weitere zahlreiche missbräuchliche Maßnahmen wurde in französischen Medien berichtet. humanrights.ch nennt zwei Beispiele:

“Eines dieser Schicksale handelt von einer tunesischen Familie, die in Nizza lebt. Am 19. Nov. 2015 um 04:30 Uhr morgens drangen Spezialeinheiten der französischen Polizei mit Sprengstoff in das Haus der Familie ein. Die Splitter der Explosion haben die 6-jährige Tochter an Kopf und Hals verletzt. Kurz darauf verlassen die Polizisten das Haus. Sie haben sich in der Adresse geirrt. […] betrifft einen Familienvater, den die Polizei am 15. Nov. 2015 unter Hausarrest stellte. Sein ehemaliger Arbeitgeber hatte ihn angezeigt. Erst einige Zeit später stellte die Polizei fest, dass es sich um eine Verwechslung handelte.”

Der Ausnahmezustand wurde bis November 2017 sechs Mal verlängert. Viele der Regelungen wurde im Anschluss in reguläre Gesetze übernommen. So besteht faktisch bis heute der Ausnahmezustand in Frankreich.

Im März diesen Jahres wurde im Zusammenhang mit der SARS-CoV2-Pandemie diskutiert, ob Deutschland die Notstandgesetze anwenden soll. Auch nach Terroranschlägen wird dies regelmäßig ins Spiel gebracht. Zu Gunsten der inneren Sicherheit können damit Bürger- und Menschenrechte außer Kraft gesetzt werden.

Auch 72 Jahre nach der Verkündigung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte müssen alle Menschenrechte also weiter angemahnt, eingeklagt und verteidigt werden.

2021 feiern wir unseren 20. Geburtstag. Seit dieser Zeit arbeiten wir ehrenamtlich in der Region in Pirna für Menschenrechte und gegen rechte Ideologien. Bei mehr als 30 Veranstaltungen im Jahr leisten wir unseren Beitrag zur Demokratieentwicklung im sogenannten ländlichen Raum. Für unser Engagement wurden wir angefeindet und Mitglieder unseres Vereins erfuhren Bedrohungen, Körperverletzungen und Sachbeschädigungen durch Brandanschläge. Doch es bleibt dabei: Wir lassen uns nicht einschüchtern. Wir stehen für Menschenrechte, Chancengleichheit und Antirassismus. Für diese Ziele werden wir uns auch in Zukunft gemeinsam mit allen, die unsere Grundsätze teilen, einsetzen.

Webseite: akubiz.de
Twitter: @akubiz

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„Mensch Pirna“-Aktion startet am 10.12.2020

 

Mit dem 72-jährigen Bestehen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte startet offiziell die Aktion „Mensch Pirna“. Vorerst informieren wir digital über die Aktion und die einzelnen Artikel der UN-Resolution von 1948. Dafür wählen wir die diskriminierungssensible Form von Amnesty International. In den kommenden Tagen werden dann die entsprechenden Aufkleber in der Pirnaer Altstadt auf Gehwegen und ähnlichen Flächen aufgebracht. 

Aufgrund der kommenden Beschränkungen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie in Sachsen werden Termine mit Pat:innen ab einschließlich 14.12.2020 nur zu zweit abgehalten (Patin oder Pate und ein:e Vertreter:in von Mensch Pirna). Über die einzelnen Termine informieren wir Sie dann in der News-Kategorie dieser Seite. Zudem finden Sie Eindrücke der fortlaufenden Aktion auf unseren Social-Media-Kanälen:

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Sächsische Zeitung

„Meinungsfreiheit ist uns lieb und etwas Selbstverständliches.“

Das sagen wir immer wieder und tun uns oft genug mit anderen Meinungen als die eigene schwer. Wenn SZ-Redakteure in den sozialen Medien immer wieder mit der Verärgerung über kostenpflichtige Artikel auf Sächsische.de konfrontiert werden, müssen sie schon mal das Fluchen unterdrücken. Das Internet hat eine Kostenlos-Mentalität befördert, in der es viele als ihr angeborenes Recht ansehen, Informationen und Unterhaltung gratis zu bekommen. Doch das ist eine Illusion. Weder das eine noch das andere gibt es ohne die Arbeit von anderen, die diese Inhalte recherchieren, zusammenstellen und verarbeiten. All das umsonst für sich in Anspruch zu nehmen, ist genauso fragwürdig wie ein bedingungsloses Grundeinkommen. Denn der Gegenwert des Geldes sind Waren und Dienstleistungen, die andere herstellen müssen. Und dafür soll der Nutznießer nichts tun? Andere arbeiten doch bestimmt gern für lau für ihn.

Es ist an der Zeit einzusehen, dass Meinungsfreiheit uns nicht nur lieb sein darf, sondern auch teuer sein muss. Beispiel Sächsische Zeitung und sächsische.de: Allein im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sind 15 Reporter unterwegs, um den Lesern die jüngsten Neuigkeiten, die interessantesten Geschichten und die spannendsten Meinungen zu erzählen. Am regionalen Newsdesk arbeiten vier Editoren, um die Inhalte für die gedruckten Ausgaben und die digitalen Kanäle bereitzustellen. Ihre Arbeit möchte und muss bezahlt werden. Deshalb kosten sächsische.de und SZ Geld. Im Übrigen ist das nicht mal so teuer. Ein sächsische.de-Abo gibt es schon ab 7,90 € im Monat. Das ist nicht viel mehr als der Preis für einen Kaffee und einen Kuchen in Ihrem Lieblingscafé.

Meinungsfreiheit ist für uns auch etwas Selbstverständliches. Die letzte Diktatur auf deutschem Boden ist seit 30 Jahren Geschichte. Viele kennen nur noch eine Welt, in der sie praktisch ohne Grenzen jederzeit und überall ihre Meinung sagen können – natürlich auch unter dem Risiko, dass sie eine scharfe Gegenmeinung dazu hören werden. Für Gegenbeispiele muss man nicht weit gehen: Im Belarus, in der Türkei, in Russland ist die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Und auch in Deutschland gibt es nicht wenige, die mit dem Grundgesetz wedeln, aber andere Meinungen als die eigene am liebsten verbieten würden. Dagegen stellen sich sächsische.de und Sächsische Zeitung – auch wenn wir wissen, dass manche der Meinung sind, das Ergebnis unserer Arbeit sollte es gratis geben.

Domokos Szabó
Geschäftsführer der SZ-Regionalgesellschaft

Webseite: https://www.saechsische.de